Die zweite Strafkammer des Landgerichts Bamberg hatte mit Beschluss vom 3.8.2015 den Antrag des Angeklagten auf Aufhebung, hilfsweise Außervollzugsetzung des Haftbefehls vom 7.7.2015 zurückgewiesen. Gegen diesen Beschluss hat der Angeklagte Beschwerde eingelegt. Der zuständige 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Bamberg hat mit Beschluss vom 2.9.2015 die Beschwerde als unbegründet verworfen.

Der Strafsenat führt in seiner Begründung aus, dass die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das erkennende Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Beschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung zugänglich ist. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der Lage, deren Ergebnis aus eigener Anschauung festzustellen und zu würdigen sowie auf dieser Grundlage zu bewerten, ob und hinsichtlich welcher Taten der dringende Tatverdacht nach dem erreichten Verfahrensstand (noch) besteht.

Der Strafsenat hat hierzu festgestellt, dass bei Anwendung dieses Prüfungsmaßstabs die Strafkammer in der angegriffenen Entscheidung und in der Entscheidung über die Nichtabhilfe bezüglich der Haftbeschwerde des Angeklagten ausführlich und ausreichend dargelegt hat, dass die Ergebnisse der bisherigen Beweisaufnahme das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts der im Haftbefehl genannten Straftaten rechtfertigen.

Auch die Begründung der Ablehnung der Haftverschonung genügt – so der Strafsenat – in jeder Hinsicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Begründungstiefe von Haftentscheidungen. Der Strafsenat führt des Weiteren aus, dass bei dem Angeklagten auch nach wie vor der Haftgrund der Fluchtgefahr bestehe und die Fortdauer der Untersuchungshaft noch verhältnismäßig sei.


Hintergrund: Die Anklage wirft dem Chefarzt vor, Frauen unter dem Vorwand einer wissenschaftlichen Studie betäubt und dann sexuell missbraucht zu haben. Laut Anklage verabreichte der Mediziner den Opfern unter einem Vorwand ein Hypnotikum, die Vorfälle fanden immer außerhalb der regulären Sprechstunden statt. Der Arzt sei stets allein mit den Frauen gewesen. An einer 20-jährigen Patientin soll sich der Arzt unter dem Vorwand von Nachuntersuchungen sechsmal vergangen haben.

Prozess gegen Chefarzt: Oberlandesgericht Bamberg verwirft Beschwerde des Angeklagten
Carsten OehlmannRechtsanwalt
  • Fachanwalt für Steuerrecht
  • Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
  • Fachanwalt für Erbrecht
  • Zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)

Mühlhausen
Telefon: 03601 48 32 0

Leinefelde
Telefon: 03605 544 330

Gotha
Telefon: 03621 510 180 0

oder schreiben Sie hier eine Mail:





    Felder mit * sind Pflichtangaben.