Nachfolgend ein Beitrag vom 21.11.2018 von Kubiciel/Mayer, jurisPR-StrafR 23/2018 Anm. 1 I. Hintergrund Über die Voraussetzungen, unter denen eine postmortale Organtransplantation rechtlich zulässig sein soll, wird seit Jahrzehnten debattiert.1 Gegenwärtig ist diese Frage wieder [...]
AG Itzehoe, Beschluss vom 12. August 2015 – 86 XIV 1044 L –, juris Leitsatz 1. Die Unterbringung einer Suchtkranken gegen ihren freien Willen kommt auch bei erheblicher Gefahr für die Gesundheit der Betroffenen nicht [...]
Beschluss vom 07. Mai 2014 1 BvR 3571/13 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts zwei Verfassungsbeschwerden von Apothekern gegen die sogenannte Retaxation auf Null nicht zur Entscheidung [...]
Beschluss vom 12. Dezember 2012 1 BvR 69/09 Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der Gesetzgeber nicht verschreibungs- pflichtige Arzneimittel aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen hat. Dies hat die 3. Kammer [...]
Beschluss vom 25. Januar 2011 1 BvR 1741/09 Im Jahr 2005 kam das Land Hessen vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Probleme der Universitätskliniken zu dem Entschluss, die Universitätskliniken Gießen und Marburg zusammenzufassen und sodann zu privatisieren. [...]
Beschluss vom 08. Dezember 2010 1 BvR 1287/08 Der Beschwerdeführer, ein niedergelassener Zahnarzt, wendet sich gegen einen berufsgerichtlichen Verweis, der ihm wegen der Teilnahme an einem Internetportal erteilt wurde. Auf diesem Portal wird Patienten zur [...]
