BGH, Pressemitteilung vom 22.08.2019 Urteil vom 22. August 2019 – III ZR 113/18 Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Dienstverhältnisse zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Schutzpflichten eines Wohnheims für Menschen mit einer [...]
OLG Düsseldorf, 03.06.2019 Pressemitteilung Nr. 17/2019 Darüber verhandelt der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf in öffentlicher Sitzung unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Michael Kneist am 4. Juni 2019, um 10.00 Uhr [...]
OLG Düsseldorf, 17.05.2019 Pressemitteilung Nr. 15/2019 Diese Grundsatzfrage stellt sich in vielen Abrechnungsfällen. Im vorliegenden Fall war der Kläger aus Ratingen an einem seltenen Tumor der Ohrspeicheldrüse ("Parotistumor") erkrankt. Den Tumor ließ er [...]
OLG Düsseldorf, 04.04.2019 Pressemitteilung Nr. 6/2019 Darüber verhandelt der Versicherungssenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf in öffentlicher Sitzung am 9. April 2019 um 10.30 Uhr im Saal A 114, Cecilienallee 3, 40474 Düsseldorf. Der Kläger, [...]
BGH, Pressemitteilung vom 04.04.2019 Urteil vom 4. April 2019 - III ZR 35/18 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über Amtshaftungsansprüche eines (ehemaligen) Schülers wegen behauptet unzureichender Erste-Hilfe-Maßnahmen durch das Lehrpersonal des Landes [...]
Der BGH hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Ärzte grundsätzlich nicht haften, wenn sie einen Patienten zum Beispiel durch künstliche Ernährung länger als medizinisch sinnvoll am Leben erhalten und damit sein Leiden verlängern. Der [...]
Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass einem Patienten, der sich einer Kniegelenksoperation unterzogen hatte, bei der die Metallspitze des Operationsinstrumentes im Knie verblieb, Schmerzensgeld in Höhe von 20.000 Euro zusteht. Der 46-Jährige hatte sich [...]
Zum ersten Mal in der Geschichte der EU können Patienten digitale Rezepte aus ihrem Heimatland in einem anderen EU-Staat einlösen. Finnische Patienten erhalten ab dem 21.01.2019 in Apotheken in Estland Arzneimittel, die ihnen ihr [...]
Die Bundesregierung hat über die gesetzlichen Neuregelungen zum 01.01.2019 informiert: Der Mindestlohn steigt, beim Beitragssatz der Krankenversicherung zahlen Beschäftigte und Arbeitgeber wieder den gleichen Anteil, es gibt mehr Pflegestellen und Erleichterungen für pflegende Angehörige [...]
Das LG Lüneburg hat festgestellt, dass die IMRT-Bestrahlung bei der Behandlung von Prostatakarzinomen als medizinisch notwendig anzusehen und Kosten der Heilbehandlung dementsprechend von der privaten Krankenversicherung zu erstatten sind. Dies hat das LG Lüneburg [...]
